Wann besteht ein Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegenüber dem Internetprovider? Ist eine Rechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes Voraussetzung für den Auskunftsanspruch? Mit diesen Fragen haben…
Nach § 97a Absatz 2 Urhebergesetz können die Aufwendungen der anwaltlichen Dienstleistungen für eine Abmahnung auf 100 Euro beschränkt werden, wenn es sich um eine erstmalige Anmahnung in einem…
Bei der Verletzung eines Urheberrechts ist der Schädiger nach dem Urhebergesetzes verpflichtet, die Verletzung zu unterlassen und den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Naturgemäß handelt es…
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 13.09.2012 (I-22 W 58/12) den Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos für einen privaten EBay-Verkauf auf…
Gebrauchsgegenstände können urheberrechtlich geschützt sein, BGH (I ZR 143/12). Geschmacksmusterschutz und Urheberrechtsschutz sind nebeneinander anwendbar. Es ist nicht gerechtfertigt,…
Bilder und Fotos - Honorare
Für die Nutzung von Bildern fallen in der Regel Honorare an. Die Fotografen wollen für ihre Arbeit schließlich auch entlohnt werden. Der Preis für die Bilder kann dabei…
OLG Hamburg: vom 23.04.2012 (Az. 5 U 11/11)
Das OLG Hamburg hatte die Verletzung von Urheberrechten durch Cheat-Software zu prüfen und kam zu dem Ergebnis, dass sowohl Herstellung als auch Vertrieb…
„Du Jude!“ – „Du Antisemit!“ = zwei Rechtsverstöße?
Die kurze Frage ist nicht leicht zu beantworten.
Das geschützte Rechtsgut der §§ 185 ff StGB stellt die Ehre dar. Darunter ist nach dem…
Nachdem Tom Cruise im November vergangenen Jahres Klage gegen den Hamburger Verlag Bauer wegen Rufschädigung eingereicht hatte, einigten sich die Parteien nun außergerichtlich. Die Bedingungen der…
