Verkehrsgeltung
Ein Zeichen erlangt Verkehrsgeltung, wenn die angesprochenen Verkehrskreise zu nicht unerheblichen Teilen diesem Zeichen bestimmte Produkte oder Dienstleistungen zuordnen. Mit Hilfe…
Verfall
Eine eingetragene Marke kann wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden. § 49 MarkenG enthält vier gesetzliche Verfallsgründe. Verfall tritt bei Nichtbenutzung der Marke (Abs. 1)…
Unterscheidungskraft
Die Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Zeichens oder Marke, das Produkt oder die Dienstleistung von denen anderer Unternehmen abzugrenzen. Fehlt diese…
Unternehmenskennzeichen
Unternehmenskennzeichen sind Kennzeichen, die Unternehmen von anderen Unternehmen unterscheiden, wie z.B. der Name der Firma oder andere Bezeichnungen eines Unternehmens. Als…
Übertragung
Eine Marke und die damit einhergehenden Rechte können von dem Markeninhaber gemäß § 27 MarkenG auf Dritte, also natürliche und juristische Personen übertragen werden. Eine Übertragung…
Titelschutzanzeige
Das Markengesetz schütz auch Werktitel von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken und anderen ähnlichen oder vergleichbaren Werken.
Im Gegensatz zum…
Titelschutz
Unter Titelschutz wird der Schutz des Werktitels verstanden, welcher ein Werk oder ein Produkt bezeichnet und mit der Titelschutzanzeige des Werkes nach § 5 Abs. 1 MarkenG entsteht. Mit…
Ihr Unternehmen hat ein Business Account auf Instagram? Sie möchten wissen welche Musik Sie tatsächlich für ihre Reels und Stories verwenden dürfen? Alle Antworten gibt es in diesem Beitrag.
