261. Recht am eigenen Bild - Gibt es Ausnahmen von dem Grundsatz, dass Bildnisse nur mit Einwilligung der Abgebildeten Person veröffentlicht werden?

Date: 2023-12-13

Es gibt Ausnahmen von dem Grundsatz, dass Bildnisse nur mit Einwilligung der Abgebildeten Person veröffentlicht werden. Näheres wird im § 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der…

262. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte

Date: 2023-12-13

Insbesondere Medienunternehmen können sich in einer Vielzahl von Fällen im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung darauf berufen, dass es sich bei der abgebildeten Person um eine Person der…

263. Beiwerk auf Bildern – Darf ich solche Fotos einfach veröffentlichen?

Date: 2023-12-13

Darf ich Bilder veröffentlichen, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen? Wann wir eine Einwilligung benötigt? Voraussetzung für die…

264. Bilder von Versammlungen

Date: 2023-12-13

Ja. Fotos von Versammlungen dürfen in der Regel gemacht und auch veröffentlicht werden. Nach § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der…

265. Vereinfachtes Vernichtungsverfahren

Date: 2023-12-13

Vereinfachtes Vernichtungsverfahren Nach erfolgter Grenzbeschlagnahme wird in der Praxis oftmals das vereinfachte Vernichtungsverfahren nach Art. 11 EG-PrPVO iVm § 150 Absatz 3 Markengesetz. Seit…

266. Grenzbeschlagnahme

Date: 2023-12-13

Aussetzung der Überlassung – Wann sollen Händler ihre Zustimmung zur Vernichtung eingeführter Markenware erteilen? Markenhandel in der Praxis In der Praxis des Markenhandels kommt es mitunter vor,…

267. Leaken / geleakt / Leaks im Persönlichkeitsrecht

Date: 2023-12-13

Der Begriff Leaken umschreibt die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten oder geheimen Inhalten vor deren offizieller Erstveröffentlichung. Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit…

268. Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener im Internet – Wird das Ansehen der Verstorbenen geschützt?

Date: 2023-12-13

Das Ansehen und die Ehre eines jeden Menschen sind zu Lebzeiten durch seine Persönlichkeitsrechte geschützt. Gilt dies auch über den Tod hinaus? Ist das Andenken der Verstorbenen auch im Internet…

269. Gerichtszuständigkeit – Welches Gericht ist zuständig bei Markenverletzungen durch AdWord-Werbung?

Date: 2023-12-13

Mit der Frage der gerichtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen befasst sich aktuell der EuGH mit Urteil vom 19.04.2012 - C-523/10. Unter Zugrundelegung der Art. 5 Nr. 3 der Verordnung…

270. Sind Versandapotheken Einfallstore für Fälschungen im Arzneimittelmarkt?

Date: 2023-12-13

Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt Die…