251. Markenpiraterie und Produktpiraterie

Date: 2023-12-13

Welche Möglichkeit des Schutzes besitzen Inhaber von Sonderschutzrechten, wie z.B. Markenrechten, Patenten, Urheberrechten oder Geschmacksmustern, wenn sie auf einer Messe feststellen, dass ein…

252. Vernichtung von Markenplagiaten

Date: 2023-12-13

Ausgangssituation: Markenprodukte sind von Produktfälschungen am häufigsten betroffen. Derartige Fälschungen, wie z.B. die Nachbildung von Bekleidungsartikeln oder dem Aufdrucken oder Aufbringen von…

253. Löschung einer Marke

Date: 2023-12-13

Ist eine Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, kann ein Dritter deren Löschung aus mehreren Gründen beantragen. In Frage kommt hierbei eine Löschung wegen…

254. Kommunale Berichterstattung - Dürfen Gemeinden und Städte Berichterstattung betreiben?

Date: 2023-12-13

Städte und Gemeinden dürfen die Bürger selbst informieren, aber die Presse nicht ersetzen. Wir erklären, worauf Kommunen rechtlich achten müssen.

255. Markenschutz in Deutschland für ausländische Unternehmen

Date: 2023-12-13

Deutschland ist in wirtschaftlicher Hinsicht das bedeutendste Land in der Europäischen Union. Ausländische Unternehmen, die ihre Produkte erfolgreich im eigenen Land vermarkten und auf den deutschen…

256. Tendenzbetrieb & Meinungsfreiheit - Darf meine Meinungsfreiheit in Tendenzbetrieben eingeschränkt werden?

Date: 2023-12-13

Die Meinungsfreiheit wird durch Art. 5 Grundgesetz geschützt. Das bedeutet, dass jeder seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern und verbreiten darf. Die freie Meinungsäußerung hat demnach…

257. Sind Beleidigungen, Verleumdungen und Üble Nachreden auf Facebook strafbar?

Date: 2023-12-13

Beleidigungen, Verleumdungen und Üble Nachreden auf Facebook sind strafbar. Welche Strafen drohen, erklären wir auf dieser Seite

258. Widerruf / Berichtigung / Beseitigung

Date: 2023-12-13

Neben dem Anspruch auf Unterlassung und dem Anspruch auf Gegendarstellung hat die Rechtsprechung aus der Anwendung der Vorschriften der §§ 823 und 1004 BGB einen Beseitigungs- beziehungsweise…

259. Abgestuftes Schutzkonzept - Allgemeines Persönlichkeitsrecht bei Bildveröffentlichungen Prominenter

Date: 2023-12-13

Das abgestufte Schutzkonzept erklärt, dass Bilder von einer Person nur mit dessen Einwilligung veröffentlicht werden dürfen.

260. Mittelbare Drittwirkung

Date: 2023-12-13

Das Wertesystem der Grundrechte ist für die gesamte Rechtsordnung und damit auch für das Zivilrecht verbindlich. Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinem „Lüth“-Urteil aus dem Jahre 1958…