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Tag: Persönlichkeitsrecht

Wen und was schützt das Allgemeine Persönlichkeitsrecht?

Berichterstattung über Arzthaftungsprozess wegen Behandlungsfehler
Klage gegen Verlag abgewiesen

Die Unterlassungsklage eines Arztes gegen einen Verlag wegen einer Berichterstattung über einen Arzthaftungsprozess wurde abgewiesen. Das Gericht urteilte, das die Pressefreiheit überwiegt.

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Erfolg für Politiker: LG Wiesbaden
untersagt Vorwurf der sexuellen Belästigung einer Minderjährigen

Das Landgericht Wiesbaden verbietet die Behauptung, ein Politiker habe eine minderjährige sexuell belästigt. Das einstweilige Verfügungsverfahren endete mit einem Urteil zugunsten des Politikers.

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Propaganda auf dem Social Media Account
Was Nutzer und Unternehmen beachten müssen!

Nutzer von sozialen Medien, aber auch Inhalteanbieter, die nicht schnell genug darauf reagieren, können hier die Grenze zur Strafbarkeit überschreiten.

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Facebook haftet für Falschzitate - Fall Künast LG Frankfurt am Main
Der Einsatz von Menschen ist Meta / Facebook zumutbar

Facebook haftet für Falschzitate und muss gleichartige Rechtsverstöße proaktiv durch den Einsatz von Menschen überprüfen.

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Google ist kein „Richter der Wahrheit“
Löschung von Links aus Suchergebnissen

Im nachfolgenden Artikel erklären wir die Schlussanträge, die der Generalanwalt des EuGH zu der Frage gestellt hat, wann Suchergebnisse aus der Google-Suche entfernt werden müssen, …

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„Du alter weißer Mann!“ – Kann das eine strafbare Beleidigung sein?

Die Bezeichnung „Du alter weißer Mann!“ kann eine strafbare Beleidigung sein, wenn der Adressat herabgewürdigt werden soll. Das gilt insbesondere dann, wenn der Betroffene durch …

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BGH: „Bild“ muss Gegendarstellung löschen

Gegendarstellungen können aus Online-Archiven gelöscht werden, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden.

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Darf man Polizisten einfach filmen?
Bitte nicht filmen – auch nicht im Dienst

Darf ich Polizeibeamte bei Einsätzen filmen? Oder verletze ich damit die Persönlichkeitsrechte der Polizisten?

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Durfte die BILD über die Trauerfeier des Germanwings-Piloten berichten?
Berichterstattung über eine Trauerfeier, was ist erlaubt?

Das Persönlichkeitsrecht schützt Familien in der Trauer vor unangemessener Berichterstattung durch die Presse.

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Darf man nicht mehr Indianer sagen?
Was sagt man anstatt Indianer?

Darf man noch „Indianer“ sagen? Ist die Bezeichnung Indianer eine rassistische Beleidigung? Wird der Begriff Indianer als diskriminierend betrachtet?

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