Immer öfter werden Politiker und Behörden sowie ihre Mitarbeiter Opfer von verbalen Anfeindungen im Internet. Um den Betroffenen bessere Hilfe leisten zu können, haben wir uns vertieft mit der Thematik befasst und geprüft, wie zumindest die Mitarbeiter effektiv geschützt werden können, wenn es zu verbalen Anfeindungen kommt.
Opfer von Hatespeech
Wer kann Ansprüche auf Unterlassung und Löschung geltend machen? Gibt es Ansprüche auf Geldentschädigung? Wie können sich Gemeinden schützen, wenn es öffentliche Kritik hagelt? Welche Möglichkeiten haben Verwaltungsmitarbeiter, die Opfer von Hatespeech werden? Welche Rolle nehmen die sozialen Netzwerke ein und welche Maßnahmen werden auf EU-Ebene eingeführt, die neue Regeln für Internetunternehmen vorsehen.
Diese Fragen beantworten wir im Aufsatz "Ansprüche kommunaler Vertreter gegenüber Hatespeech" in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Medienrecht (AfP)
Karsten Gulden / Robert Schlieker, AfP 2022, ab Seite 208
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