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Haftungsfallen für Webseitenbetreiber
Online Marketing Recht|FAQ

Webseitenbetreiber müssen in Deutschland einige gesetzliche Vorgaben beachten, um ihre Produkte und Dienstleistungen rechtssicher und damit auch abmahnsicher anbieten zu können.

Rechtslage

Die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben sind recht eindeutig formuliert, aber zum Teil auch recht unbekannt. Kleine Missachtungen der gesetzlichen Vorgaben können dabei für die Betreiber der Internetseiten zu großen finanziellen Schäden führen, die leicht vermieden werden können. Dies gilt für den Onlineshop-Betreiber ebenso wie für jeden der eine eigene Homepage betreibt.

Urheberrecht

Heute finden sich auf nahezu jeder Homepage Bilder, Grafiken und auch Texte, die von den Seitenbetreibern nicht selbst erstellt werden. Hier gilt der Grundsatz, dass eine Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nur dann erfolgen darf, wenn der Urheber vorher gefragt wird.

Dies wird über die Einräumung sogenannter Lizenzen geregelt.

Erwirbt der Webseitenbetreiber beispielsweise ein Bild über eine Fotodatenbank, so muss er penibel darauf achten, dass das Bild für den geplanten Einsatzbereich auch lizenziert ist. Dies kann vor allen Dingen eine Rolle spielen, wenn das Bild mehrfach verwendet werden soll (beispielsweise für mehrere Internetseiten). Das gleiche gilt für Texte und auch Grafiken. Hier sollten Seiten-Betreiber vorher die Lizenzbedingungen der Datenbanken studieren.

Preisangaben

Werden Produkte und Dienstleistungen angeboten, so muss auch die Preisangabenverordnung beachtet werden. Das bedeutet, dass vor allen Dingen auf anfallende Steuern hingewiesen werden muss.

Impressum

Viele Anwälte nutzen die Unachtsamkeiten von Seitenbetreibern und mahnen falsche Anbieterkennzeichnungen ab. Wird im Impressum beispielsweise die Angabe einer E-Mail-Adresse vergessen, so ist dies abmahnfähig. Die Kosten für eine Abmahnung belaufen sich dann auf 800-1000 € netto für einen Verstoß gegen die sogenannte Impressumspflicht. Was im Impressum stehen muss regelt § 5 Telemediengesetz. Seiten-Betreiber können sich einfach an diese Vorgaben halten.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen erleichtern den Geschäftsverkehr. Dennoch müssen Seiten-Betreiber auch hier einige Punkte beachten, damit die Verwendung der AGB nicht zu Problemen führt.

Die AGB müssen leicht verständlich sein; der Kunde muss ausdrücklich auf die Verwendung der AGB hingewiesen werden und der Kunde muss sich hiermit auch einverstanden erklären. Hilfreich ist es, wenn sich die Seiten-Betreiber die Einbeziehung der AGB vom Kunden schriftlich bestätigen lassen, bevor es zum Abschluss des Geschäfts kommt.

Datenschutz

Ende Mai trat die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft (DSGVO). Es gelten strenge datenschutzrechtliche Vorgaben, die auch beim Betreiben einer Webseite beachtet werden müssen. Insbesondere müssen die Kunden über den Umgang mit ihren personenbezogenen Daten informiert werden. Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten müssen in leicht verständlicher Form erklärt werden. Auch muss der Kunde ausdrücklich zustimmen, wenn die Daten beispielsweise an Dritte weitergegeben werden sollen.

Seiten-Betreiber sollten zudem beachten, dass viele Streitigkeiten und Fragestellungen durch die Rechtsprechung weiter entwickelt werden. Es ist daher unabdingbar, die Entwicklungen im Auge zu behalten, um auch in Zukunft eine rechtssichere Webseite zu betreiben.

Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Röttger, LL.M.

Tobias Röttger

Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Tobias Röttger, LL.M. Medienrecht und zertifizierter Datenschutzbeauftragter

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gulden röttger rechtsanwälteKanzlei für Urheber- und Medienrecht *2005 Geistiges Eigentum Reputation Medien hat 4,90 von 5 Sternen233 Bewertungen auf ProvenExpert.com