Sänger Xavier Naidoo darf als Antisemit betitelt werden
Wer sich in den öffentlichen Meinungskampf begibt und/oder durch sein Verhalten Anlass zur Gegenkritik gibt, muss auch scharfe, sachbezogene Kritik dulden.
Autor: Karsten Gulden
<p>Karsten Gulden ist Rechtsanwalt & Mediator; Mitgründer und Gesellschafter der Kanzlei gulden röttger rechtsanwälte, <strong><a href="t3://page?uid=29" title="Karsten Gulden Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht">Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht</a></strong> seit 2009, Wahlfachprüfer beim Justizministerium Mainz/Rheinland-Pfalz und Mitglied im NetzDG-Prüfausschuss der FSM.<br /> Zudem ist er ein Familienmensch, der das Klettern, die Berge & das Campen liebt. Die meiste freie Zeit verbringt er mit der Familie & den Pferden in freier Natur.</p>
Geheime Hintergrundgespräche: Journalist hat Auskunftsanspruch gegen BND
Der BND muss auf Nachfrage die Anzahl und Namen der anwesenden Journalisten sowie die allgemeinen Themen zu Hintergrundgesprächen mitteilen.
Marketing Agenturen dürfen das Löschen von Bewertungen nicht anbieten
Marketing Agenturen ist es verboten, die Löschung von negativen Google Bewertungen am Markt anzubieten. Die rechtliche Überprüfung einer Bewertung und die rechtliche Durchsetzung der Löschung einer Bewertung ist eine Rechtsdienstleistung.
Wie man strafbare Inhalte auf YouTube, Facebook und Instagram richtig meldet - Anleitung Beschwerde nach NetzDG
Facebook, YouTube und Instagram müssen strafbare Inhalte löschen. Wir erklären, wann und wie man strafbare Inhalte effektiv melden kann.
EuGH zum Umfang des Rechts auf Vergessenwerden
Die Löschung ist grundsätzlich auf die mitgliedstaatlichen Versionen beschränkt. Eine weltweite Löschung von Suchergebnissen kann jedoch im Einzelfall zulässig sein.
Haften Händler für Kundenbewertungen auf Amazon?
Am 14. November 2019 entscheidet der Bundesgerichtshof darüber, ob den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden eine wettbewerbsrechtliche Haftung trifft.
Facebook-Seite der Berliner NPD nicht „jugendgefährdend“
Auch die NPD hat ein Recht auf Meinungsfreiheit, welches jedoch eingeschränkt werden kann.
Warum Google den früheren Namen Transsexueller nicht anzeigen darf
Google muss dafür Sorge tragen, dass Transsexuelle nicht mehr mit ihrem alten Namen identifiziert werden können.
Braustüberl vs. Google: Ein Anerkenntnis, welches ein „echtes“ Urteil verhindert
Die Google LLC kann in Deutschland verklagt werden. Keine Klagen an die Google Germany GmbH zustellen. Die Google LLC mit Sitz in den USA ist zuständig.
AG Frankfurt: Warum Unfreundlichkeit nicht (immer) ehrverletzend sein muss – Das „Fräulein“
Die Bezeichnung als Fräulein kann eine Ehrverletzung darstellen, nicht jedoch in jedem Fall.